Bern braucht Nachtragskredit für Volksschule

Seit 2013 steigen im Kanton Bern die Schülerzahlen insgesamt wieder, nachdem sie zuvor jahrelang gesunken waren. Im letzten Schuljahr gingen 110600 Kinder in die Volksschule, das sind etwa 7000 mehr als 2012. Erstmals seit dieser Trendwende hat der Kanton nun die Kosten für die Schule unterschätzt, wie eine Nachfrage bei der Bildungsdirektion ergibt. Der Regierungsrat muss dem Grossen Rat darum einen Nachtragskredit beantragen.

Mehr Schüler sorgen für Mehrkosten, Bund, 9.3. von Christoph Aebischer

Das Minus in der Höhe von 12 Millionen Franken ist gemäss Regierungsrat entstanden, weil insbesondere die Personalkosten im vergangenen Jahr höher ausfielen als budgetiert, zudem leistete der Kanton höhere Beiträge an die Schülertransporte.

Kürzung gelingt nicht

Laut Daniel Bichsel (SVP), dem Präsidenten der Finanzkommission, leuchtet der vorberatenden Kommission die Begründung zum Nachkredit ein. «Dieser ist politisch unbestritten», sagt er. Der Nachtragskredit wird darum diese Woche wohl problemlos genehmigt.

Der Betrag ist angesichts der gesamten Ausgaben für die Volksschule in Höhe von fast 885 Millionen Franken auch ziemlich bescheiden. Eine Bemerkung des Regierungsrats lässt hingegen mutmassen, dass eine korrektere Schätzung möglich gewesen wäre. Denn der Posten sei im Planungsprozess gekürzt worden. Die Kürzung habe sich nun nicht realisieren lassen.

Uneinheitliche Entwicklung

Die Kosten für die Löhne und die Schülertransporte sind parallel gestiegen, das muss aber nicht unbedingt dieselben Ursachen haben. Denn in etlichen ländlichen Regionen stagnieren oder sinken die Bevölkerungszahlen nämlich weiterhin, wie ein Blick in die Bevölkerungsstatistik des Bundes zeigt. Dort werden deshalb Schulstandorte aufgehoben, was zu mehr Schülertransporten führen kann.

Laut Auskunft der Bildungsdirektion fielen im Schuljahr 2018/19 in den Gemeinden Kosten von gut 10 Millionen Franken an für Schülertransporte. Der Kanton zahlte rund 4 Millionen Franken daran.

Das Bevölkerungswachstum hingegen konzentriert sich vor allem auf gut erschlossene Gemeinden, zum Beispiel in Agglomerationen oder Städten.

Gemäss Regierungsrat kann der Nachkredit zu etwas mehr als der Hälfte innerhalb der Bildungsdirektion kompensiert werden, das effektive Minus in der Rechnung ist also kleiner.