Solothurn foutiert sich um Information zur Lehrplan-Abstimmung

Es mutet etwas seltsam an: Wer auf die Homepage des Kantons Solothurn, www.so.ch, geht, der findet dort im ersten und prominentesten Schaufenster der Homepage Informationen zum Lehrplan 21. Doch wer nun denkt, die Regierung informiere über die Abstimmung zum Lehrplan 21, die in einer Woche stattfindet, der irrt.

Kanton ignoriert Abstimmung, Schweiz am Wochenende, 13.5.

Die Homepage gibt dann Informationen zum Lehrplan frei: Die Stundentafel, die Harmonisierung als Zweck des neuen Werks, die Tatsache, dass der Lehrplan verbindlich erklärt worden sei: All dies findet sich da. Teils stammt das Material gar aus dem Jahr 2015. Dass es aber Gegner des Lehrplans gibt und dass aufgrund von deren Volksinitiative die Solothurner Bevölkerung jetzt erst noch über die definitive Einführung des Lehrplans abstimmen muss, darüber findet sich kein einziger Hinweis.

Ist es nicht heikel, oder zumindest verwirrend für Stimmbürger, wenn die Regierung im Vorfeld nicht auf diese Abstimmung hinweist, sondern die Einführung des Lehrplans als beschlossene Sache darstellt? Und müsste da nicht irgendwie aus Fairnessgründen ein Hinweis auf die Gegner stehen? Nein, sagt auf Anfrage Staatsschreiber Andreas Eng. Aus Sicht der Regierung sei das Vorgehen korrekt. Denn Fakt sei, dass die Regierung die Einführung des Lehrplans beschlossen habe. Der Lehrplan sei eigentlich etwas, das die Regierung entscheide, auch wenn jetzt das Volk doch noch das letzte Wort hat.