Martin Jäger provoziert

Der gestrige Entscheid des Bundesgericht ist ein harter Schlag für den Bündner Bildungsdirektor Martin Jäger. Er kämpfte vehement für die Ungültigkeitserklärung der Fremdspracheninitiative. Der Grosse Rat ist ihm dabei gefolgt und erklärte die Initiative für ungültig. Erst das Bündner Verwaltungsgericht kippte diesen Entscheid zugunsten der Initianten. Nun hat das Bundesgericht einen Schlussstrich gezogen und die Initiative definitiv für gültig erklärt. Es lohnt sich nun, die Reaktion von Jäger, geäussert gegenüber Schweiz aktuell, zur Kenntnis zu nehmen.

Martin Jäger: "Ich bin heute nicht sehr glücklich, weil ich weiss, dass das, was auf uns zukommt, eine Belastung gibt zwischen den Sprachregionen."

Viel lieber lässt Jäger eine Initiative, die gültig ist, verbieten. Da fühlt er sich sofort viel glücklicher. Jäger und der Grosse Rat waren drauf und dran die Volksrechte in Graubünden massiv einzuschränken. Dass er jetzt das Bundesgericht für dessen Urteil indirekt rügt, anstatt es bedingungslos zu akzeptieren ist eine Anmassung. 

Nochmals Jäger: "In diesem Kanton ist es immer wieder schwierig, wenn man nicht aufeinander Rücksicht nimmt."

Jäger unterstellt damit den Initianten, sie würden nicht auf die anderen Sprachregionen Rücksicht nehmen. Auch hier zeigt sich der Bündner Erziehungschef wenig souverän. 

Urs Kalberer, 4.5.