Der
Schaffhauser Kantonsrat hat sich am Montag gegen eine Kantonalisierung der
Volksschule ausgesprochen. Die Gemeinden sollen weiterhin dafür verantwortlich
sein. Allerdings sollen die Klassengrössen optimiert werden.
Grössere Klassen in der Schaffhauser Volksschule, Top Online, 6.11.
Der
Kantonsrat hatte die Regierung im August 2015 beauftragt, eine
Machbarkeitsstudie zur «Volksschule aus einer Hand» zu erarbeiten, um die Vor-
und Nachteile sowie die finanziellen und strukturellen Folgen der
Kantonalisierung der Volksschule darzustellen.
Aufgrund
der sehr tiefen Klassengrössen liegt der Kanton im nationalen Vergleich an der
Spitze bezüglich der Höhe der Lehrerbesoldung pro Schüler.
Die Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass durch maximale Verdichtung, also Zusammenlegung von Klassen und optimale Organisation, knapp 7 Millionen Franken eingespart werden könnten. Die eigentliche Kantonalisierung der Schule würde lediglich Einsparungen von 580'000 Franken bringen. Der Regierungsrat beantragte, auf das Hauptprojekt einzutreten und 1,8 Millionen Franken für die Ausarbeitung des konkreten Projekts zur Verfügung zu stellen.
Die vorberatende Kommission lobte zwar ausdrücklich die «wertvolle Vorarbeit», die nicht ungenutzt gelassen werden sollte. Gewisse Elemente der Vorlage sollten übernommen werden. Eine Kantonalisierung der Volksschule sei jedoch nicht mehrheitsfähig und wäre auch bei einer Volksabstimmung chancenlos.
Daher hatte die Kommission vorgeschlagen, die Vorlage abzulehnen und dafür einstimmig beschlossen, ein Postulat einzureichen. Ohne Diskussion und mit 50 zu einer Stimme lehnte der Kantonsrat am Montag die Vorlage der Regierung ab. Das Postulat dagegen wurde mit 34 zu 12 Stimmen für erheblich erklärt.
Dieses verlangt von der Regierung eine Vorlage auszuarbeiten, die einerseits eine moderate Verdichtung der Volksschule erzielt, andererseits die Autonomie der Gemeinden in schulischen Belangen weitgehend erhält.
Erreicht werden soll dies über eine Ressourcensteuerung, bei der der Kanton den Gemeinden Mittel zur Verfügung stellt, die diese in ihrem Ermessen einsetzen können. Die Mittel die eingespart werden, sollen in die Qualität der Schule reinvestiert werden.
Diese Formulierung sei viel zu unklar, betonte Thomas Stamm (SVP). Es sei sinnvoller eine Motion mit klaren Vorgaben zu machen, sagte auch Jürg Tanner (SP) und plädierte dafür, das Postulat abzulehnen.
Erziehungsdirektor Christian Amsler (FDP) zeigte Verständnis für den Entscheid des Kantonsrats und betonte, die Anliegen des Postulats seien wichtig und sinnvoll. Er bedauerte aber auch den fehlenden Mut. Man könnte auch grössere Schritte unternehmen und eine umfassende Reform angehen, sagte er.
Die Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass durch maximale Verdichtung, also Zusammenlegung von Klassen und optimale Organisation, knapp 7 Millionen Franken eingespart werden könnten. Die eigentliche Kantonalisierung der Schule würde lediglich Einsparungen von 580'000 Franken bringen. Der Regierungsrat beantragte, auf das Hauptprojekt einzutreten und 1,8 Millionen Franken für die Ausarbeitung des konkreten Projekts zur Verfügung zu stellen.
Die vorberatende Kommission lobte zwar ausdrücklich die «wertvolle Vorarbeit», die nicht ungenutzt gelassen werden sollte. Gewisse Elemente der Vorlage sollten übernommen werden. Eine Kantonalisierung der Volksschule sei jedoch nicht mehrheitsfähig und wäre auch bei einer Volksabstimmung chancenlos.
Daher hatte die Kommission vorgeschlagen, die Vorlage abzulehnen und dafür einstimmig beschlossen, ein Postulat einzureichen. Ohne Diskussion und mit 50 zu einer Stimme lehnte der Kantonsrat am Montag die Vorlage der Regierung ab. Das Postulat dagegen wurde mit 34 zu 12 Stimmen für erheblich erklärt.
Dieses verlangt von der Regierung eine Vorlage auszuarbeiten, die einerseits eine moderate Verdichtung der Volksschule erzielt, andererseits die Autonomie der Gemeinden in schulischen Belangen weitgehend erhält.
Erreicht werden soll dies über eine Ressourcensteuerung, bei der der Kanton den Gemeinden Mittel zur Verfügung stellt, die diese in ihrem Ermessen einsetzen können. Die Mittel die eingespart werden, sollen in die Qualität der Schule reinvestiert werden.
Diese Formulierung sei viel zu unklar, betonte Thomas Stamm (SVP). Es sei sinnvoller eine Motion mit klaren Vorgaben zu machen, sagte auch Jürg Tanner (SP) und plädierte dafür, das Postulat abzulehnen.
Erziehungsdirektor Christian Amsler (FDP) zeigte Verständnis für den Entscheid des Kantonsrats und betonte, die Anliegen des Postulats seien wichtig und sinnvoll. Er bedauerte aber auch den fehlenden Mut. Man könnte auch grössere Schritte unternehmen und eine umfassende Reform angehen, sagte er.
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