Rückzieher der WBK

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrats lässt im Sprachenstreit Innenminister Alain Berset den Vortritt. Sie beschloss am Freitag, ihre Kommissionsinitiative «Erlernen einer zweiten Landessprache ab der Primarschule» zurückzuziehen. Mit dieser Geste möchte die WBK die Erfolgsaussichten von Bersets Anfang Juli vorgestellter Revision des Sprachengesetzes erhöhen. Dies sagte Kommissionsmitglied Fathi Derder (fdp.) auf Anfrage der NZZ.

Entspannung im Sprachenstreit, NZZ, 2.9. von Andrea Kucera

Berset skizzierte drei mögliche Szenarien, wie der Bund via Sprachengesetz das Erlernen einer zweiten Landessprache in der Unterstufe durchsetzen könnte. Die vom Bundesrat bevorzugte Variante greift am wenigsten in die Kompetenz der Kantone ein und schreibt vor, dass mit Frühfranzösisch oder Frühdeutsch in der Primarschule begonnen und der Unterricht bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit fortgesetzt werden muss. Sie macht aber keine Vorgaben zum Zeitpunkt des Unterrichtsbeginns. Der Gesetzesentwurf ist bis Mitte Oktober in der Vernehmlassung.

Von der Stossrichtung her sind sich Bundesrat und WBK einig. Allerdings ging die nun ad acta gelegte Kommissionsinitiative einen Schritt weiter als Bersets Vorschlag und forderte, dass der Unterricht in einer zweiten Landessprache spätestens zwei Jahre vor Ende der Primarschule beginne. Der Rückzieher der WBK wie auch der am Donnerstag publik gewordene Beschluss der Thurgauer Regierung, den Ball bezüglich der Abschaffung von Frühfranzösisch zum Parlament zurückzuspielen, zeigen: Die Gemüter im seit zwei Jahren schwelenden Sprachenstreit haben sich etwas beruhigt. Die Reihen hinter Berset beginnen sich zu schliessen.