Noch ist der Rücktritt von Regine Aeppli nicht bestätigt, Bild: SP Zürich
Aeppli auf dem Absprung, NZZ, 7.4. von Andreas Schürer
Die Zürcher
Bildungsdirektorin Regine Aeppli (sp.) tritt in letzter Zeit auffällig gelassen
auf. In diesen Spalten wurde deshalb auch schon die Vermutung geäussert, dass
sich die amtsälteste Regierungsrätin im April 2015 erneut zur Wahl stellen
wird. Dem ist nicht so. Aus der Partei ist durchgesickert, dass sich die heute
62-jährige Bildungsdirektorin entschieden hat, nicht mehr anzutreten. Daniel
Frei, Präsident der SP des Kantons Zürich, will dies weder bestätigen noch
dementieren; der Entscheid werde aber sicher rechtzeitig kommuniziert. Aeppli
selber antwortet am Sonntag per Mail: «Was Sie für Quellen haben! Ich sage
Ihnen: Alles Spekulation!»
Die Quellenlage ist
allerdings zuverlässig. Gemäss diesen Informationen hört mit Regine Aeppli im
nächsten Frühling also auch die zweite amtierende Regierungsrätin auf. Die
Finanzdirektorin Ursula Gut (fdp.) informierte am Donnerstag, dass sie nicht
als Regierungsrätin die Schwelle ins Pensionsalter überschreiten wolle (NZZ 4.
4. 14). Wieder antreten werden die fünf Männer in der Zürcher Regierung: Thomas
Heiniger (fdp.), Markus Kägi (svp.), Ernst Stocker (svp.), Mario Fehr (sp.) und
Martin Graf (gp.).
Über potenzielle
Kandidaten, die Aepplis Sitz verteidigen sollen, wird in der SP-Leitung bereits
eifrig nachgedacht. Hoch im Kurs stehen soll dem Vernehmen nach eine
Exekutivpolitikerin, die bisher kaum auf dem Radar war: die Winterthurer
Stadträtin Yvonne Beutler. Die 40-jährige Juristin ist erst seit 2012
Stadträtin, im Kampf um das Stadtpräsidium unterlag sie dem CVP-Mann Michael
Künzle. In ihrem ersten Amtsjahr bewies sie dann aber Durchsetzungskraft: Im
Stadtrat brachte sie ein Sparpaket in der Höhe von 62 Millionen Franken durch.
Ärgerlich war für sie, dass ihr das Parlament die beantragte Steuererhöhung
verwehrte. Vor ihrer Wahl in den Stadtrat war Beutler von 1998 bis 2012
Winterthurer Gemeinderätin. Auf eine mögliche Kandidatur angesprochen, gibt sie
sich zurückhaltend: «Wenn die Partei anfragen sollte, würde ich mir das überlegen.»
Dass Beutler die
Kronfavoritin der SP-Leitung sein solle, höre er zum ersten Mal, sagt Präsident
Daniel Frei. Beutler sei zwar sehr wohl eine denkbare Kandidatin, aber nicht
die einzige. Es sei ohnehin noch viel zu früh, um sich auf einzelne Personen
festzulegen. Noch sei zum Beispiel parteiintern nicht geklärt, ob die SP mit
zwei oder wie hauptsächlich von den Jungsozialisten gefordert mit drei
Kandidaten antreten solle. Nicht ausdiskutiert sei auch, ob in der SP
allenfalls eine Zweierkandidatur mit zwei Männern mehrheitsfähig sei. Für Frei
ist diese Variante kein Tabu, wie er sagt. Sollte sich die Partei für dieses
Szenario entscheiden, wäre der SP-Nationalrat Daniel Jositsch für ihn der
logische Kandidat.
Klar ist, dass Jositsch
ausgezeichnete Wahlchancen hätte - vielleicht muss er sich aber auch gedulden,
bis Mario Fehr abtreten wird. Bei den Frauen ist die Auswahl in der Zürcher SP
erstaunlicherweise nicht besonders gross. Die Nationalrätinnen Jacqueline Fehr
und Chantal Galladé dürften es schwer haben: Fehr ist für kantonale Wahlen zu
profiliert links, Galladé ist eher als Parlaments- denn als Exekutivpolitikerin
einzustufen. Aus dem Kantonsrat kommt am ehesten die Klotener Stadträtin Priska
Seiler Graf infrage.
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