Hinter
der Freistellung des Vizerektors der PHTG «verbirgt sich mehr». Diese Tatsache
hat der Regierungsrat zur Kenntnis nehmen müssen, heisst es in einer Mitteilung
von Mittwoch: «Es geht um strukturelle und personelle Probleme der PHTG, die
zur jetzigen Situation führten.»
PHTG wird zur Chefsache, Thurgauer Zeitung, 21.2. von Larissa Flammer
Seit
Herbst habe Regierungsrätin Monika Knill – die im Hochschulrat sitzt – die
Gesamtregierung über die Entwicklungen in der Hochschulleitung informiert. Am
Dienstag hat sie die Regierung im Rahmen ihrer Aufsichtsfunktion «intensiv» mit
der aktuellen Situation befasst. Regierungspräsidentin Cornelia Komposch sagt
auf Anfrage: «Wir sind nicht von gestern auf heute aktiv geworden.» Die
Situation habe aber in der Öffentlichkeit immer höhere Wellen geworfen.
Die Regierung wartet auf die Ergebnisse der GFK
Zum
Vorgehen erklärt sie: «Wir wollen in einen näheren Austausch mit dem
Hochschulrat treten, direkte Gespräche führen und Protokolle einsehen.» Monika
Knill werde, bis sich die Situation normalisiert, an jeder
Regierungsratssitzung über den Stand der Dinge informieren. Die Regierung wolle
zudem den Leistungsauftrag der PH – der sowieso jährlich überprüft werde –
punktuell anschauen und prüfen, wo die Hochschule stehe.
Die
Regierungspräsidentin betont auch: «Wir warten auf die Erkenntnisse der GFK.»
Dass der Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission in den Ausstand
tritt, begrüsst die Regierung (siehe Box). Je nachdem, zu welchen Schlüssen die
GFK komme, werde die Regierung eventuell aufsichtsrechtliche Massnahmen
ergreifen. Das Gespräch mit der Belegschaft und den Studenten der PH werde sie
nicht aktiv suchen, sagt Komposch.
«Dass die
Regierung nun endlich das Heft in die Hand nimmt, war längst überfällig», sagt
Peter Dransfeld. Der grüne Kantonsrat reichte schon einen Vorstoss zur Krise an
der PH ein. In der Antwort desgleichen wollte die Regierung von einer aktiveren
Rolle noch nichts wissen. Das war Anfang Februar. «Das Signal, dass die
Regierung nun hinschaut, ist Gold wert.»
Walter Hugentobler
tritt in den Ausstand – Dominik Diezi übernimmt
Der
Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK), Walter
Hugentobler, tritt in den Ausstand. Das teilte der SP-Kantonsrat (Matzingen) am
Mittwoch mit. Den Entscheid habe er «nach reiflicher Überlegung» gefällt. «Es
ist nicht so, dass ich plötzlich eine Befangenheit meinerseits festgestellt
hätte», hält Hugentobler fest. Diese Befangenheit stand im Raum, weil
Hugentobler als Präsident der GFK die Freistellung des PH-Prorektors Matthias
Begemann untersuchen sollte, gleichzeitig aber den Förderverein der Hochschule
präsidiert. Hugentobler bezeichnet die Diskussionen über die Befangenheit in
der Mitteilung als «Nebenschauplatz». Nun könne die GFK «ihr Augenmerk und ihre
Energie vollständig auf das zu begutachtende Freistellungsverfahren richten».
Die Organisation und Führung des Geschäfts übernimmt Vizepräsident Dominik
Diezi (CVP, Arbon). Er sei überzeugt, schreibt Hugentobler weiter, dass die GFK
«das jetzt ohne Nebengeräusche ausgezeichnet machen wird». Die GFK sei die
richtige Kommission für dieses Geschäft. Damit bezieht Hugentobler Stellung
gegen die Forderung nach einer externen Untersuchung. Eine solche forderte
zuletzt Hugentoblers eigene Partei, die SP. Hugentobler schliesst mit der
Hoffnung, dass sich die PH Thurgau bald wieder auf ihr Kerngeschäft
konzentrieren könne. Peter Dransfeld, der Hugentoblers Ausstand schon länger
verlangte, begrüsst den Schritt. «Im Sinn der Glaubwürdigkeit ist dies positiv
zu werten», sagt der GP-Kantonsrat aus Ermatingen.
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