Lehrplankritiker abgewählt

SVP-Gemeinderat Beat Künzli ist überraschend als Präsident und Mitglied der Fachkommission Schule abgewählt worden – darüber ist der pointierte Lehrplan-21-Gegner sauer.

"Es ist nichts vorgefallen, was Kritik an meiner Arbeit zuliess" - und doch wurde Präsident Künzli abgewählt, Solothurner Zeitung, 1.12. von Fränzi Zwahlen-Saner

Ende Oktober wurden in Laupersdorf die Kommissionen neu durch den Gemeinderat gewählt. Eigentlich keine grosse Sache, denn in den Gemeinden ist man in der Regel froh um jede Person, die sich für die Mitarbeit in einer Kommission meldet. Wenn es sich bei der Kommissionsarbeit auch weitgehend um Sachpolitik handelt, werden diese aber nach wie vor nach Parteienstärken zusammengestellt. Die Kommissionen konstituieren sich dann in ihrer Arbeit in der Regel selbst.

Im Fall der Besetzung der Fachkommission Schule in Laupersdorf, die nach einer Reorganisation von sieben auf fünf Sitze verkleinert wurde, kam es zu einer Wahl im Gemeinderat. Dies weil sich für die fünf zu besetzenden Sitze sechs Personen meldeten; vier von der CVP und zwei von der SVP – die FDP verzichtete. Und die Wahl wurde zu einer Überraschung. Der amtierende Präsident und das langjährige Mitglied der Fachkommission Schule, der SVPler Beat Künzli, wurde abgewählt. An seiner Stelle schaffte CVP-Gemeinderätin Nicole Sesseli-Müller die Wahl.

«Es ist sehr unüblich, dass ein Kommissionspräsident einfach so – ohne jegliche vorherige Diskussion oder Begründung – abgewählt wird», sagt Künzli, der im Kantonsrat zu den dezidiertesten Lehrplan-21-Gegnern gehört. Er enerviert sich auch heute noch darüber, vier Wochen nach seiner Abwahl. Erklären könne er sich diese nicht, sagt er weiter. «Klar habe ich vielleicht eine etwas andere Bildungspolitik verfolgt als meine CVP-Kollegen.

Dass ich einfach so abgewählt wurde, kann ich ja noch einigermassen akzeptieren. Aber dass meine Nachfolgerin, CVP-Gemeinderätin Nicole Sesseli-Müller, dann nicht bereit war, das Präsidium der Fachkommission zu übernehmen – das geht gar nicht.» Es sei üblicherweise so, dass ein Gemeinderat, der in einer Kommission sitze, auch das Präsidium übernehme. «Damit ist die Kommunikation zum Gemeinderat gewährleistet, und die ist unbedingt nötig», so Künzli.

Als einzige Erklärung für seine Abwahl sieht Künzli, dass die CVP ihre Macht im Dorf habe demonstrieren wollen. «Es ist nichts vorgefallen, was Kritik an meiner Arbeit zuliess», führt er weiter aus. Es sei doch tragisch, dass man mit einer solchen Dorfpolitik Leute, die sich engagieren, vergraule. «Zudem sitze ich als Kantonsrat in der kantonalen Bildungskommission, was ja für das Dorf auch nicht unwesentlich ist», sagt er.

Künzlis Gemeinderatskollege, Vizegemeindepräsident Dieter Brüttel (FDP), sagt zum Thema: «Obwohl ich mit Beat Künzli politisch nicht immer gleicher Meinung bin, war das Vorgehen bei dieser Kommissionswahl nicht so, wie es vorbesprochen war. Üblicherweise melden sich nie mehr Leute für eine Kommission, als Sitze vorhanden sind.» Es sei ein demokratisch korrektes Vorgehen, doch habe es im Dorf für ungute Stimmung gesorgt. «Eine politische Machtdemonstration der CVP», sagt auch der FDPler.

Und was sagt die CVP?

Edgar Kupper (CVP), der sich als Gemeindepräsident neutral zur Sache verhält, sagt dazu auf Anfrage: «Wir hatten für diese Fachkommission reges Interesse und eine grössere Auswahl an Kandidaten als in anderen Kommissionen. Es bestand bis unmittelbar vor der Wahl auch die Möglichkeit für beide Parteien, die Kandidaten für diese Fachkommission Schule nominiert hatten, einen ihrer Kandidaten zurückzuziehen. Dann hätte der Gemeinderat keine Wahl vornehmen müssen. Da dies aber auch nach eingehender Diskussion im Gemeinderat nicht stattgefunden hat, haben wir eine Wahl vorgenommen nach Gesetz und den Regeln, welche für eine solche Wahl massgebend sind.»