Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat eine Machbarkeitsstudie zur
Umsetzung der Massnahme "Volksschule aus einer Hand" aus dem
Entlastungsprogramm 2014 (EP2014) vor und beantragt einen Kredit von 1,8 Mio.
Franken für die Ausarbeitung des konkreten Projektes.
Hintergrund ist der Grundsatzbeschluss des Kantonsrates vom 31. August
2015, der ein zweistufiges Verfahren vorsieht: Zuerst eine Machbarkeitsstudie
sowie Vorschläge für die Projektorganisation und ein Kreditantrag für die
Projektkosten. Wird das Vorprojekt gutgeheissen, ist innert drei Jahren das
konkrete Hauptprojekt auszuarbeiten und dem Kantonsrat vorzulegen.
Regierung legt Machbarkeitsstudie für "Volksschule aus einer Hand" vor, Kanton Schaffhausen, 22.2.
Die Massnahme "Volksschule aus einer Hand" aus dem EP2014 soll
in erster Linie die Volksschule auf kantonaler Ebene organisieren, die
Schulorganisation an der Volksschule verdichten und damit verbunden die
Klassengrössen ohne Qualitätseinbusse optimieren. Durch eine entsprechende Wahl
und Organisation der Schulstandorte und der Klassenbildung soll in Zukunft eine
kostengünstigere Bewirtschaftung ermöglicht werden. Im Vergleich zur aktuellen
Situation können im Kanton Schaffhausen ohne Nachteile weniger und grössere
Klassen an geeigneten Schulstandorten geführt werden. Die schulischen Angebote
für Schülerinnen und Schüler können dabei kantonsweit im bestehenden Umfang beibehalten
werden. Neben den finanziellen Aspekten wird vor allem im organisatorischen
Bereich und insbesondere bei den internen Arbeitsabläufen ein grosses
Optimierungspotenzial geortet.
Die Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass grössere Einsparungen ohne Qualitätseinbusse
durch eine bessere Bewirtschaftung der Klassen möglich sind. Die „Volksschule
aus einer Hand“ ist bezogen auf organisatorische Aspekte umsetzbar, wobei die
Immobilienbewirtschaftung eine spezielle Lösung erfordert. Die Angebote für die
Schülerinnen und Schüler bleiben ohne Qualitätseinbussen erhalten. Die
wirtschaftlichen Ziele der EP2014-Massnahme von 4 bis 4.5 Mio. Franken können
gut erreicht bzw. deutlich übertroffen werden. Vorbehalte bestehen in Bezug auf
die Akzeptanz durch die verschiedenen Anspruchsgruppen.
Nach Ansicht des Regierungsrates ist eine Weiterführung des Projektes
"Volksschule aus einer Hand" - trotz einzelner kritischer Bereiche -
der richtige Weg. Aus organisatorischer, schulischer und finanzieller Sicht ist
eine Umsetzung ohne Qualitätseinbusse realisierbar. Die Schule könnte sogar an
Qualität gewinnen. Allerdings weichen die Interessen der einzelnen
Anspruchsgruppen in einzelnen Punkten von der Grundidee einer Kantonalisierung
der Volksschule ab. Für die Regierung ist aber das frei werdende enorme
finanzielle Potenzial, die kantonsweit vergleichbaren und umfassenden
Unterrichtsangebote, die Professionalisierung der Führungsstrukturen mit dem
Einsatz von Schulleitungen sowie eine Optimierung der qualitätsrelevanten
Prozesse unter Wahrung des regionalen bzw. lokalen Gestaltungsfreiraumes
entscheidend. Für die Ausarbeitung des Hauptprojektes ist mit Kosten von
gesamthaft rund 1,8 Mio. Franken, verteilt auf drei Jahre, zu rechnen. Die
hohen Projektkosten sind insbesondere auf den enormen Umfang, die
Vielschichtigkeit und Dauer des Projektes, die Komplexität sowie die politisch
sensible Materie zurückzuführen.
Zuerst 1,8 Mio. ausgeben, damit man sparen kann. Nicht schlecht! Der Kanton SH rechnet aber mit Einsparungen von 7,5 Mio jährlich ab dem sechsten Jahr.
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