Sparpotenzial in der Schule gefunden, Bild: Keystone
Der Kanton Thurgau will bei den Schulen sparen, 20 Minuten, 9.5.
Grössere Schulklassen,
weniger Amtsstellen und eine Kürzung des Pendlerabzugs bei den Steuern: Die
Thurgauer Regierung will die Staatsrechnung um 47,9 Millionen Franken
entlasten.
«Wenn es um die Entlastung der Staatsrechnung geht, kennen wir keine Tabus», hatte Finanzdirektor Bernhard Koch versprochen. 102 Massnahmen erläuterte er am Freitag vor den Medien. Diese seien für den Service Public nicht gravierend. Auch das Personal werde geschont. «Von den 3800 Stellen werden bis in drei Jahren nur 16 abgebaut», sagte Koch.
«Wenn es um die Entlastung der Staatsrechnung geht, kennen wir keine Tabus», hatte Finanzdirektor Bernhard Koch versprochen. 102 Massnahmen erläuterte er am Freitag vor den Medien. Diese seien für den Service Public nicht gravierend. Auch das Personal werde geschont. «Von den 3800 Stellen werden bis in drei Jahren nur 16 abgebaut», sagte Koch.
Grössere Klassen
Insgesamt will der
Kanton die Ausgaben um 34 Mio. Franken kürzen. Ein hohes Sparpotential von 12
Mio. Franken liegt bei der Bildung, wie der Bericht Leistungsüberprüfung (LÜP)
aufzeigt. Allein durch die Erhöhung der Klassengrösse auf der Sekundarstufe I um
einen auf 21 Schüler will der Regierungsrat 4,2 Mio. Franken sparen.
Brückenangebote für Schulabgänger ohne Lehrstelle sollen reduziert und eine
Klasse der Handelsmittelschule geschlossen werden.
Die Zahl der
Grundbuchämter, Notariate, Friedensrichter- und Betreibungsämter soll ebenfalls
reduziert werden. Wie bereits vor einigen Jahren die Zivilstandsämter, sollen
sie auf die fünf Bezirke begrenzt werden, was pro Jahr rund 2 Mio. Franken
weniger kostet. Beim öffentlichen Verkehr soll die Verdichtung des Fahrplans
auf einzelnen Strecken hinausgeschoben werden.
Pendlerabzug auf 4500
Franken
Bis im Jahr 2017 will
der Kanton 14 Mio. Franken Mehreinnahmen pro Jahr generieren. Wichtigste
Massnahme ist die Beschränkung des Pendlerabzugs auf 4500 Franken pro Jahr. Wegen
des Bevölkerungswachstums will die Regierung fünf zusätzliche Steuersekretäre
anstellen, was die Steuereinnahmen um bis zu 3 Mio. Franken erhöhen könnte.
Im Herbst 2014 wird
das Thurgauer Kantonsparlament das Entlastungspaket verabschieden. Der Grosse
Rat verlangte, den Thurgauer Staatshaushalt um 40 Mio. Franken zu entlasten, um
ab 2017 wieder eine ausgeglichene Rechnung zu haben. «Diese Vorgaben haben wir
übertroffen», sagte Koch, der Ende Mai in Pension geht.
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