Grosser Rat lehnt Volksinitiative zum Lehrplan 21 ab

Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch die Volksinitiative "Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule" beraten. Sie verlangt unter anderem, dass künftig das Parlament den Lehrplan genehmigen muss. Nach längeren Diskussionen wurde die Initiative mit 97 gegen 22 Stimmen abgelehnt.

Grosser Rat lehnt Volksinitiative gegen Lehrplan 21 ab, sda, 15.6.

Die Volksinitiative "Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule" verlangt konkrete Änderungen im aktuellen Lehrplan, die innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden müssten: So sollen darin neu Lesen, Schreiben, Rechnen sowie "eine positive Arbeitshaltung" als elementare Ziele festgeschrieben werden. Künftig müssten die Lehrpläne durch den Grossen Rat genehmigt und einem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Die Thurgauer Regierung hatte die Gültigkeit der Initiative in Frage gestellt. Sie bemängelte, dass sich die Forderungen rückwirkend auf den aktuellen Lehrplan auswirken würden. Den "nachträglichen Entzug von Kompetenzen" betrachtete sie als "heikel". Die Initiative sei zwar aus inhaltlicher Sicht als problematisch einzustufen, solle aber trotzdem für gültig erklärt werden, lautete die Schlussfolgerung der Regierung.

Gültigkeit unbestritten

Die Gültigkeit wurde am Mittwoch im Grossen Rat nicht bestritten und mit 111:2 Stimmen bestätigt. Man wünsche die Abstimmung, damit nachher wieder Ruhe einkehre, erklärte etwa der Sprecher der FDP-Fraktion.

Die Regierung hatte die Initiative zur Ablehnung empfohlen, weil sie "systemfremd und nicht zweckmässig" sei. Die Ausarbeitung eines Lehrplans würde sich damit massiv verkomplizieren, argumentierte sie. Die vorberatende Kommission wies die Initiative mit neun gegen fünf Stimmen zurück.

Deutliche Ablehnung

In der Debatte lehnten die meisten Fraktionen die Initiative klar ab. Bei der SVP waren zwei Dritteln der Fraktionsstimmen dagegen. Entscheidend für die Schule seien die Lehrerinnen und Lehrer - und nicht der Lehrplan, der nur das Grundgerüst bilde, hiess es von der CVP/EVP-Fraktion. Bei den von den Initianten geforderten Zielen komme ihm die Dorfschule von früher in den Sinn, erklärte etwa der Sprecher der Grünen Partei.

Reto Lagler (CVP, Ermatingen) wehrte sich für die Initiative. Er plädierte dafür, dass der Kantonsrat über den Lehrplan beraten und bestimmen solle. Die Ziele und Inhalte sollten in Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgehandelt werden, forderte er. Bei der Beratung gab es zwar einzelne kritische Voten zum Lehrplan 21. Schliesslich sprach sich aber nur die EDU-Fraktion geschlossen für die Initiative aus.

Regierungsrätin Monika Knill betonte, es gebe immer kritische Stimmen gegen die Volksschule. Hier gehe es aber um den Lehrplan, nicht um andere Themen. In der Schlussabstimmung lehnte der Grosse Rat die Volksinitiative "Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule" mit 97 gegen 22 Stimmen ab.