Zug wahrt Handlungsfreiheit

Nicht-Harmos-Kantone wie Zug müssen sich nicht nach Harmos richten. Aber sie dürfen, wenn sie wollen. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten.
Harmos: Zug wahrt seine Handlungsfreiheit, Neue Luzerner Zeitung, 2.10.

Wiederholt wurde von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) die Auffassung vertreten, dass sich die verfassungsmässige Harmonisierung der obligatorischen Schule grundsätzlich nach den Eckwerten des HarmoS-Konkordats zu richten hätte.

In einem Rechtsgutachten, welches von der Zuger Bildungsdirektion in Auftrag gegeben wurde, spricht Prof. em. Dr. Paul Richli dem HarmoS-Konkordat allerdings die Verbindlichkeit für Nicht-HarmoS Kantone wie Zug ab, wie die Zuger Bildungsdirektion am Donnerstag mitteilt. Aus diesem Grund hat die Zuger Regierung darauf verzichtet, gegenüber dem HarmoS-Konkordat Vorbehalte anzubringen. Dazu war sie von der EDK eingeladen worden. Stattdessen beruft sich der Zuger Regierungsrat auf den autonomen Nachvollzug, wie er im Gutachten beschrieben wird.

Handlungsfreiheit für den Kanton Zug

Das Gutachten bedeute, dass der Kanton Zug für die Umsetzung des Bildungsartikels HarmoS-Vorgaben nachvollziehen kann, aber nicht muss. Damit wahre der Kanton Zug seine Handlungsfreiheit in einer durch Dynamik geprägten Schweizer Bildungslandschaft. «Die Zuger Antwort an die EDK bedeutet kein Nein zum Bildungsartikel, sondern ein Ja zur behutsamen Umsetzung desselben», so Bildungsdirektor Stephan Schleiss. «Das höchst erfolgreiche Schweizer Schulwesen entstand nicht in einer nationalen Bildungszentrale, sondern dezentral und evolutiv. Vor diesem Hintergrund muss der Bildungsartikel umgesetzt werden.»