Knapp 7000 Unterschriften gegen Harmos, Bild: Hannes Thalmann
Initiative gegen Harmos zustande gekommen, St. Galler Tagblatt, 6.5.
Innert der geforderten Sammelfrist seien 6974 gültige Unterschriften
zusammengekommen, wie es in einer Mitteilung des Vereins "Starke
Volksschule St.Gallen" heisst. Nötig waren 4000 Unterschriften. "Wir
weisen darauf hin, dass dies lediglich der erste Schritt auf unserem Weg zu
einer Volksschule ohne Lehrplan 21 ist", heisst es. Der Verein hofft nun,
dass das Erziehungsdepartement die Arbeiten zur Einführung des Lehrplans 21 bis
zur Abstimmung einstellt.
Die zweite geplante Initiative des Vereins ist nach der Ungültig-Erklärung noch immer beim Verwaltungsgericht hängig. Die Regierung begründete, dass mit der Mitgliedschaft im Harmos-Konkordat eine Initiative für einen "klaren und verständlichen Lehrplan" ungültig sei, da eine Einflussnahme auf das Volksschulgesetz nicht möglich sein. Der Verein "Starke Volksschule St.Gallen" schreibt dazu: "Wir sind überzeugt, dass ein Konkordat nicht als übergeordnetes Recht akzeptiert werden kann."
Die zweite geplante Initiative des Vereins ist nach der Ungültig-Erklärung noch immer beim Verwaltungsgericht hängig. Die Regierung begründete, dass mit der Mitgliedschaft im Harmos-Konkordat eine Initiative für einen "klaren und verständlichen Lehrplan" ungültig sei, da eine Einflussnahme auf das Volksschulgesetz nicht möglich sein. Der Verein "Starke Volksschule St.Gallen" schreibt dazu: "Wir sind überzeugt, dass ein Konkordat nicht als übergeordnetes Recht akzeptiert werden kann."
HIer die entsprechende Meldung aus der NZZ vom 7.5.
AntwortenLöschenIm Kanton St. Gallen ist eine Initiative zustande gekommen, die den Austritt aus dem Harmos-Konkordat verlangt. Es seien 6974 gültige Unterschriften gesammelt worden, teilte das Komitee «Starke Volksschule St. Gallen» am Mittwoch mit. Eigentliches Vorhaben des Komitees ist es, die Einführung des Lehrplans 21 zu verhindern. Für dieses Ziel braucht es aber einen Umweg. Der Plan des Komitees sieht so aus: Der Kanton St. Gallen soll zuerst aus dem Harmos-Konkordat austreten - und wäre dann frei, den Lehrplan 21 nicht einzuführen. Allerdings hat die Stimmbevölkerung bereits einmal über Harmos abgestimmt und den Beitritt St. Gallens im November 2008 gutgeheissen.
Das Komitee wollte zuerst noch eine zweite Initiative lancieren. Darin ging es um Änderungen im Volksschulgesetz. Es wurde «ein klarer und verständlicher Lehrplan» verlangt. Weiter wären eine Mitsprache des Parlaments und die Beschränkung auf eine Fremdsprache in der Primarschule festgeschrieben worden. Diese zweite Initiative hat die St. Galler Regierung aber für ungültig erklärt, weil solche Gesetzesänderungen nicht möglich seien, solange der Kanton Mitglied des Harmos-Konkordats sei. Gegen diesen Entscheid hat das Komitee vor Verwaltungsgericht rekurriert. Ein Urteil steht noch aus.